Close

Innen- & Sicherheitspolitik

„Salzwedel hat ein Problem mit rechter Gewalt“

Zum Überfall auf das Hanseat und zur zunehmenden rechten Gewalt in Salzwedel, erklärt Christian Franke, Stadtrat der Hansestadt Salzwedel: „Am Freitagabend kam es zu einem massiven und brutalen Angriff auf das Hanseat. Dabei kam es zu schweren Körperverletzungen und Sachbeschädigung. Über das Ausmaß dieses gezielten Angriffs sind wir von BÜNDNIS […]

Weiterlesen

Bündnis 90/Die Grünen als Unterstützer*in des offenen Briefes zu der anhaltenden Rechten Gewalt in Salzwedel

Mit Sorge beobachten wir das Anwachsen rechter Gewalt in Salzwedel seit Ende 2017. Es gab und gibt gerade in Salzwedel viele Angriffe auf offener Straße auf alternativ aussehende Jugendliche. Der traurige Höhepunkt war der nächtliche Anschlag auf das Autonome Zentrum am 05. Juni in Salzwedel. Dies hat uns dazu bewegt, […]

Weiterlesen

Grüne Sicherheitspolitik

Der Schwerpunkt grüner Innenpolitik liegt in der Stärkung der Demokratie. Die Menschen vor Straftaten zu schützen und die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten, gehört in einer freien Gesellschaft zu den Kernaufgaben staatlichen Handelns. Doch Terror, Gewalt und Hass bedrohen unsere Demokratie. Wir müssen auf diese Bedrohungen entschlossen und besonnen reagieren. Zentral […]

Weiterlesen