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Verkehr & Infrastruktur

Lebensqualität verbessern & Zukunftsfragen lösen

In der vergangenen Woche haben in Berlin die Jamaika-Sondierungen begonnen. Die Forderungen seitens der CDU aus Sachsen-Anhalt beschränken sich bisher auf Wolf, Obergrenzen und Abschaffung der ARD. Doch es gibt andere Themen, welche die Lebenswirklichkeit der Menschen deutlich mehr betreffen. Diese Zukunftsfragen müssen wir jetzt beantworten. Gestern haben die Landesvorsitzenden […]

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Franke: »Bahnhaltepunkte in der Altmark langfristig sichern«

Zu den Aussagen des Geschäftsführers der Nahverkehrsgesellschaft Sachsen-Anhalt, Klaus Rüdiger Malter, dass die Regionalbahnstrecken in der Altmark bis 2018 gesichert sind, erklärt Christian Franke: »BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich seit Langem für den Erhalt des Schienennetzes und der Bahnhaltepunkte ein. Als Salzwedeler Stadtrat liegt mir der Bahnnhaltepunkt Pretzier besonders am […]

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GRÜNE bringen A14-Kompromiss auf den Weg

Dank Ministerin Claudia Dalbert wurde ein guter Kompromiss zwischen BUND und der Landesregierung gefunden. Dazu erklärt der Landesvorsitzende Christian Franke: „BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mussten erst in die Regierung kommen, damit es einen guten Kompromiss für Umwelt, Anwohner und Wirtschaft bei den A14-Planungen gibt.“ „Wir haben immer für eine gute Verkehrsplanung […]

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Störerhaltung soll abgeschafft werden: Hoffnung für freies WLAN in Altmark-Städten

Die Bundesregierung hat sich nach Jahren der Auseinandersetzung dazu entschieden, endlich die sogenannte Störerhaltung abzuschaffen, die z.Zt. Inhaber von freien Internet-Hotspots in Haftung für das Nutzungsverhalten der Konsumenten nimmt. Dazu erklärt Christian Franke, Stadtrat der Hansestadt Salzwedel: „Die geplante Abschaffung der Störerhaltung gibt uns große Hoffnungen für die Installation von […]

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Tag gegen Lärm: Bürgerbeteiligung bei Verkehrsplanungen noch bis 2. Mai möglich

Zum Tag gegen Lärm und dem Beteiligungsverfahren beim Bundesverkehrswegeplan erklärt Christian Franke, Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Altmarkkreis Salzwedel: Aktuell liegt der Entwurf des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) für die Zeit bis 2030 vor. Am heutigen Tag gegen Lärm steht der Lärmschutz im Mittelpunkt. Verkehrslärm entlang der Bundesstraßen beeinträchtigt die Lebensqualität vieler […]

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Breitbandausbau: „Am Ende müssen noch die Kommunen zahlen“

Zur Zeit gibt es einen Rechtsstreit zwischen der ArcheNetVision GmbH und DNS:NET bzw. dem Zweckverband Breitband Altmark (ZBA). Inhalt dieses Streits ist der Zugang zum zu errichtenden Glasfasernetz, in das ArcheNetVision GmbH als Provider einsteigen möchte. Die Firma hat rechtlich Anspruch auf alle Informationen zu technischen Spezifikationen und Netzmerkmalen sowie […]

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