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22. Juni 2015

GRÜNE wieder mit einem Mandat im Stadtrat – Niedrige Wahlbeteiligung Grund zur Sorge

STENDAL. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratulieren Klaus Schmotz zu seiner erneuten Wahl zum Oberbürgermeister der Hansestadt Stendal. Dazu erklärt der Ko-Kreisvorsitzende David Elsholz: „Gemeinsam mit dem von uns unterstützten OB-Kandidaten Reiner Instenberg mussten wir im Wahlkampf oft feststellen, dass keine Wechselstimmung bei den Wählerinnen und Wählern aufkommen wollte. In den kommenden Jahren werden die Finanznöte der Kommunen und der demografische Wandel die ganze Region aber noch mehr als bisher herausfordern. Dafür bedarf es nachhaltiger, kluger und oft auch mutiger politischer Ideen und Entscheidungen. Wir wünschen Herrn Schmotz deshalb viel Erfolg für seine dritte Amtsperiode und werden ihn bei seiner Arbeit weiterhin kritisch, aber konstruktiv, begleiten. Herrn Instenberg danken wir für sein Engagement und wünschen auch ihm alles Gute bei seiner weiteren Arbeit im Stendaler Stadtrat. Gemeinsam mit SPD und Piratenpartei haben wir im Rahmen seiner Kandidatur die aus unserer gemeinsamen Sicht wichtigsten Herausforderungen für die Hansestadt benannt. Diese gilt es nun im Stadtrat anzugehen.“

Bei der erneuten Wahl zum Stadtrat konnten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihr im Mai 2014 errungenes Mandat erneut bestätigen. Künftig wird dort grüne Politik vertreten durch den Ko-Kreisvorsitzenden Björn Eckhard Dahlke. Dazu erklärt er: „Erst einmal möchte ich Danke sagen. Mein Dank gilt allen, die überhaupt erneut zur Wahl gingen und vor allem aber auch denjenigen, die ihre Kreuze bei Grün und mir gemacht haben. Jetzt liegen 4 intensive Jahre vor uns. Alle Themen, die ich im Wahlkampf angesprochen habe, möchte ich auch umsetzen. Ich werde auch in der nächsten Zeit eine Facebook- Seite einrichten, auf der ich über meine Arbeit im Stadtrat berichten werde. Froh bin ich auch über den Ausgang der Bürgerbefragung zum Parken auf dem Sperlingsberg. Ich fühle mich dem Votum verpflichtet und fordere auch meine Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat auf, nun rasch das Parkverbot umzusetzen.“

Zur schlechten Wahlbeteiligung von 31,5 % erklären Dahlke und Elsholz: „Die desaströs niedrige Wahlbeteiligung muss allen, die in der Hansestadt Politik machen, eine Warnung sein. Durch unzählige Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern war uns lange vor der Wahl sehr klar, dass die Resignation nach den Wahlpannen und der kriminellen Wahlmanipulationen groß sein würde. Derweil laufen die Ermittlungsverfahren gegen rund ein Dutzend Beschuldigte aus dem Stendaler CDU-Umfeld weiter. Ein ehrlicher Wille zur Aufklärung oder gar ein wenig Demut ist von CDU-Seiten nie zu spüren gewesen. Wir Bündnisgrünen werden aber unser Möglichstes tun, um verlorengegangenes Vertrauen bei den Menschen zurückzugewinnen. Ein erster Schritt war, deshalb eine erneute gemeinsame Fraktion mit CDU/Landgemeinden für uns kategorisch auszuschließen.“