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10. September 2018

„Salzwedel hat ein Problem mit rechter Gewalt“

Zum Überfall auf das Hanseat und zur zunehmenden rechten Gewalt in Salzwedel, erklärt Christian Franke, Stadtrat der Hansestadt Salzwedel:

„Am Freitagabend kam es zu einem massiven und brutalen Angriff auf das Hanseat. Dabei kam es zu schweren Körperverletzungen und Sachbeschädigung. Über das Ausmaß dieses gezielten Angriffs sind wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zutiefst erschüttert. Die Zeiten des Herumlavierens und Beschwichtigens sollte jetzt bei allen politischen Verantwortungsträger*innen endlich vorbei sein.

Salzwedels Bürgermeisterin Frau Blümel und Landrat Her Ziche sprachen bei den Bemühungen einer Salzwedeler Initiative um Aufklärung rechtsmotivierter Straftaten von Rufschädigung. Wir haben es hier nicht mit einer linken Kampagne zu tun, um den Ruf von Stadt und Landkreis zu ruinieren, sondern mit offener und exzessiv ausgelebter rechter Gewalt. Jetzt sollte auch den letzten klar sein, dass nicht die die Bösen sind, die den Finger in die Wunde legen. Wir sollten uns jetzt alle in Solidarität hinter alle Opfer rechter Gewalt stellen.  Der Angriff auf das Sozikulturelle Zentrum „Hanseat“ zeigt, dass die Bedrohungslage real ist und es höchste Zeit wird zu handeln. Ich erwarte jetzt entsprechendes Handeln statt warmer Worte vor Bürgermeisterin und Landrat!

Wir wollen eine Hansestadt Salzwedel, in der niemand Angst vor Gewalt haben muss und jeder frei leben kann.“