Seit rund einem Jahr gibt es nun sowohl in Stendals Partnerstadt Puławy, als auch in Osterburgs Partnerstadt Wieluń sogenannte “LGBTQ-freie Zonen”. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist eine solche aktive Diskriminierung nicht hinnehmbar. Wir fordern Stadträte, Bürgermeister und Zivilgesellschaft in Osterburg und Stendal dazu auf, eine Ablehnung dieser Deklarationen zu verdeutlichen und auf eine Aufhebung dieser hinzuwirken. Das haben wir am 13.05. auf unserer digitalen Mitgliederversammlung beschlossen.
Wir begrüßen die aktuelle Initiative in Stendal, in der ein offener Brief an den Stadtrat entstanden ist und wollen in Osterburg auf ähnliche Aktionen hinwirken.
Mirko Wolff, Vorsitzender des Kreisverbands Altmark, erklärt dazu:
“Immer mehr Kommunen in Polen erklären sich, entgegen unserer europäischen Werte, als frei von LSBTTI*-Personen. Neben Stendals Partnerstadt Puławy betrifft das innerhalb der Altmark auch Wieluń – eine Partnerstadt von Osterburg. Eine solche aktive Diskriminierung von Menschen ist für uns nicht hinnehmbar. Dieser muss daher bei jeder Gelegenheit widersprochen werden. Die Partnerstadtprogramme bieten Raum für Dialog und Austausch, welcher dringend zur Diskussion dieser Grundrechtseingriffe genutzt werden muss.
Wir sehen hier sowohl Stadtrat und Bürgermeister in der Pflicht, aber auch zivilgesellschaftliche Akteure und Kirchen müssen der polnischen Position offen Widersprechen und zum Schutz der Freiheits- und Minderheitsrechte beitragen.
Wir begrüßen daher die Initiative in Form eines offenen Briefs vom Bündnis “Herz statt Hetze” Stendal und des Netzwerks RESPEKT, an den Stadtrat Stendal und den Oberbürgermeister Klaus Schmotz und werden uns auch in Osterburg für einen bewussten Umgang mit dieser Problematik einsetzen.”
Hintergrund:
Unser Beschluss von der digitalen Mitgliederversammlung am 13.05.:
https://gruene-altmark.de/lsbtti-diskriminierung-in-polnischen-partnerstaedten/
Der offene Brief an die Stadt Stendal:
https://herz-statt-hetze-stendal.de/?p=237
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