Rückblick & Ausblick der Stadtratsfraktion Salzwedel

Das Jahr 2020 war in vielerlei Hinsicht eine Herausforderung. Die Stadtratsfraktion möchte euch kurz über ihre Aktivitäten in diesem Jahr informieren und einen Ausblick auf 2021 geben.

Rückblick 2020

Wir haben uns in diesem Jahr besonders für den Ausbau bzw. Erhalt erneuerbarer Energien in der Einheitsgemeinde Salzwedel eingesetzt. Dies ist weiterhin ein wichtiges, aber auch schwieriges Thema, da unsere Einheitsgemeinde bisher nur wenig von Windrädern und Photovoltaikanlagen profitiert. Das muss sich ändern und wird ein Thema für 2021 sein. Wir möchten die Gründung von Energie-Genossenschaften voranbringen, sodass die Menschen hier vor Ort auch finanziell etwas von den Windrädern vor ihren Nasen haben.

Weiterhin haben wir uns für ein verkehrspolitisches Umdenken eingesetzt. Es bedarf einer besseren Infrastruktur für den Radverkehr und alternativer Angebote. Dank der Fahrradbewegung „Ciritcal Mass“ ist dieses Thema nun auch in der hiesigen Kommunalpolitik angekommen. In Salzwedel gibt es seit diesem Jahr ein erstes öffentliches Car-Sharing Angebot, ein wichtiger Baustein, um bspw. ein Zweitauto zu ersetzen.
Unsere Fraktion hat in diesem Jahr den Antrag gestellt dem Städte-Bündnis „Sicherer Hafen“ beizutreten. Wir als Fraktion Bündnis 90/Die Grünen solidarisieren uns mit allen Menschen auf der Flucht und erwarten von der deutschen und europäischen Politik sofort sichere Fluchtwege, eine Entkriminalisierung der Seenotrettung und eine menschenwürdige Aufnahme der Menschen, die fliehen mussten oder noch auf der Flucht sind. Von Salzwedel können wir ein Zeichen der Solidarität senden, indem wir dem Städtebündnis beitreten und Menschen, die auf unsere Hilfe angewiesen sind, aufnehmen.

Ausblick 2021

Für 2021 werden für unsere Fraktion folgende Themen besonders relevant sein:
Wir müssen den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie in Salzwedel begegnen: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie werden nicht nur ein großes Loch in die Haushaltskasse der Einheitsgemeinde verursachen, sondern auch bei den hiesigen Unternehmer*innen. Wir brauchen Projekte, in denen lokale Wirtschaftskreisläufe gefördert, lokale Unternehmen unterstützt und regionale Angebote präsenter und attraktiver gemacht werden.

In diesem Jahr wurde beschlossen, ein Klimaschutz-Konzept für die Einheitsgemeinde Salzwedel zu erstellen. Das war ein wichtiger erster Schritt, aber leider ist seitdem nicht mehr viel passiert. Aber je länger die Salzwedeler Kommunalpolitik Klimaschutz in Blühwiesen und LED-Lampen denkt, desto fatalere Auswirkungen wird dies für uns in der Zukunft bringen. Wir müssen jetzt alles dafür tun, um jede Investition auf Nachhaltigkeit zu prüfen, vermehrt in Klimaschutz-Projekte zu investieren und Treibhausgasemissionen nachhaltig zu senken.
Frauenpolitik ist ein Thema was in der Einheitsgemeinde de facto nicht vorkommt. Von aktuell 36 Stadtratsmitgliedern sind 10 Frauen, ein krasses Ungleichgewicht, wie wir finden. Wir wollen in 2021 mit unterschiedlichen Formaten, Frauen dazu bewegen, sich politisch zu engagieren und im Idealfall für ein Mandat bei der nächsten Kommunalwahl zu kandidieren. Die erste digitale Veranstaltung dafür ist bereits am 2. Februar gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Julia Verlinden geplant.

Neuste Artikel

Schweinemastanlage in Wasmerslage – Enttäuschung über Urteil

Keine Auslegung des A 14-Planfeststellungsbeschluss zu Pandemie-Zeiten!

Einladung zur digitalen Mitgliederversammlung am 06. Januar

Ähnliche Artikel