Demokratie

Rückblick & Ausblick der Stadtratsfraktion Salzwedel

Das Jahr 2020 war in vielerlei Hinsicht eine Herausforderung. Die Stadtratsfraktion möchte euch kurz über ihre Aktivitäten in diesem Jahr informieren und einen Ausblick auf 2021 geben. Rückblick 2020 Wir haben uns in diesem Jahr besonders für den Ausbau bzw. Erhalt erneuerbarer Energien in der Einheitsgemeinde Salzwedel eingesetzt. Dies ist weiterhin ein wichtiges, aber auch schwieriges…

Öffentlicher Raum muss Platz für Demokratie haben! – Stellungnahme der bündnisgrünen im Stadtrat Salzwedel.

Die Stadtverwaltung hat mit der Beschlussvorlage für die Nichtvermietung für politische Veranstaltungen unseres Erachtens falsch auf unsere Kritik zum sogenannten Bürgerdialog der AfD reagiert. Wir sind nicht der Meinung, dass Demokratie Veranstaltungen wie mit dem Faschisten Höcke aushalten muss, aber nur weil so ein Faschist in Salzwedel auftreten durfte, sollen alle anderen demokratischen Parteien das…

Verurteilung von LSBTTI*-Diskriminierung in polnischen Partnerstädten

Immer mehr Regionen, Landkreise und Gemeinden in Polen erklären sich in Deklarationen als frei von LSBTTI*-Personen oder frei von LSBTTI*-„Ideologie“. Darunter auch Osterburgs Partnerstadt Wieluń (Beschluss am 17 Juli 2019) und Stendals Partnerstadt Puławy (Beschluss am 30. Mai 2019). Die sichere und freie Lebensgestaltung von nicht-heteronormativen Menschen ist in Polen bedroht. Wir sind solidarisch mit…

Im Namen der Freiheit – Demonstrationen nicht durch Neue Rechte und Verschwörungstheoretiker*innen vereinnahmen lassen!

Aktuell kommt es bundesweit zu Demonstrationen für Freiheit und Grundrechte. Durch die aktuellen Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie wurden in den zurückliegenden Wochen Freiheits-, Grund- und Persönlichkeitsrechte in einem bisher in der Bundesrepublik nicht dagewesenen Ausmaß beschränkt – und dies stetig zu hinterfragen ist richtig. Aber Verschwörungstheoretiker*innen und der Neuen Rechten darf dabei keine…

Alle zusammen gegen den Faschismus

Die Kreisverbände Altmark & Lüchow-Dannenberg unterstützen die Proteste gegen den sogenannten Bürgerdialogs der AfD-Landtagsfraktion am 24. Januar in Salzwedel. Gemeinsam werden wir ein klares Zeichen gegen die rechte Hetze von den Gastrednern Höcke und Kalbitz und der Landtagsfraktion der AfD setzen! Dazu erklärt Cathleen Hoffmann, Vorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV ALTMARK: „Die Veranstaltung der…

Erdrutschsieg für Landratskandidat Patrick Puhlmann

Zum Sieg von Patrick Puhlmann (gemeinsamer Kandidat von SPD, LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bei der Stichwahl zum Landrat des Landkreises Stendal erklärt die bündnisgrüne Kreisvorsitzende Cathleen Hoffmann: „Wir freuen uns sehr, dass mit Patrick Puhlmann der gemeinsame Kandidat von SPD, Linken und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN heute mit einem Erdrutschsieg zum Landrat des Landkreises Stendal…

Gegen die Diskreditierung von friedlichem Protest Studierender!

Zur Absage des Volksstimme-Forums zur Landratswahl Seitens der Hochschule Magdeburg-Stendal erklärt Ruben Engel, Vorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Stendal: „Es ist nicht hinzunehmen, dass sich die Verwaltung der Hochschule Magdeburg-Stendal hinter der Behauptung versteckt, man hätte die Sicherheit der Teilnehmenden nicht garantieren können. Damit wird ganz bewusst friedlicher Protest von Studierenden diskreditiert. Da in…